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Was ist ein Persönliches Budget?

Kurz gesagt, ist ein Persönliches Budget ein individuell bemessener Geldbetrag, der einem leistungsberechtigten Menschen mit Behinderung von einem oder mehreren Leistungsträgern zur Verfügung gestellt wird, damit er die benötigten Unterstützungsleistungen bei einem Leistungserbringer seiner Wahl einkaufen kann.

Leistungsberechtigt sind Menschen mit Behinderung – unabhängig vom Alter sowie von Art und Schweregrad der Behinderung. Das heißt, dass auch behinderte Kinder und Jugendliche oder Menschen mit einer sogenannten "geistigen Behinderung" oder mehrfach behinderte Menschen ein Persönliches Budget beziehen können.

Leistungsträger – manchmal wird auch von Kostenträgern gesprochen, also von denjenigen, die das Geld bereitstellen – für Persönliche Budgets können sein:

  • der Sozialhilfeträger,
  • die Bundesagentur für Arbeit,
  • die gesetzliche Pflegeversicherung,
  • die Integrationsämter,
  • die Jugendhilfeträger,
  • die gesetzliche Krankenversicherung,
  • die Rentenversicherungsträger,
  • die gesetzliche Unfallversicherung und
  • die Kriegsopferfürsorge/-versorgung.

Trägerübergreifend bedeutet, dass sich ein Persönliches Budget aus Einzelbudgets verschiedener Leistungsträger zusammensetzen kann. Leistungsträger in der Behindertenhilfe ist jedoch überwiegend der Sozialhilfeträger.

Beispiel für ein trägerübergreifendes Persönliches Budget
Abbildung: Beispiel für ein trägerübergreifendes Persönliches Budget

Schulaufwandsträger sind keine Leistungsträger im Sinne des Persönlichen Budgets, deshalb können die Gesamtkosten für den Besuch einer allgemeinen oder einer Förderschule nicht mit einem Persönlichen Budget bezahlt werden. Aber es gibt seit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention im Februar 2009 ein umittelbar einklagbares Recht behinderter Kinder auf den Besuch der allgemeinen Schule. Dies gilt auch für Bayern! Wenn behinderte Kinder oder Jugendliche beim Besuch der allgemeinen Schule zusätzliche Unterstützung brauchen, können sie eine/n Integrationshelfer/in beantragen. In diesem Fall ist nicht der Schulaufwandsträger zuständig, sondern der Sozialhilfeträger auf der Rechtsgrundlage der §§ 53, 54, 57 SGB XII. Das bedeutet, dass die Kosten für den/die zusätzliche/n Integrationshelfer/in budgetfähig sind.

Als Leistungserbringer werden Einrichtungen und Dienste bezeichnet, die Leistungen für Menschen mit Behinderung erbringen. Dazu gehören z.B. ambulante Dienste, Einrichtungsträger von Werkstätten für Menschen mit Behinderung oder von Wohneinrichtungen. Aber auch Einzelpersonen können Leistungserbringer sein.

Durch Persönliche Budgets sollen behinderte Menschen die Möglichkeit bekommen, ihren individuellen Assistenz- und Unterstützungsbedarf in den verschiedenen Lebensbereichen, wie z.B. Wohnen, Arbeit oder Freizeit so selbstbestimmt wie möglich zu gestalten.
Das Persönliche Budget ist jedoch keine zusätzliche Leistung, sondern eine neue Leistungsform, die auf Antrag statt einer Sachleistung gewährt wird. Worin unterscheiden sich Sachleistung und das Persönliche Budget?